Kampf um den Dorfbrunnen

In einer Demokratie vermitteln Medienschaffende zwischen Bürger und Staat, am Dorfbrunnen werden die Themen besprochen, die zur Meinungsbildung beitragen. Weil man damit kaum mehr Geld verdienen kann, vermeiden es viele Medienhäuser, noch allzu viel in ihre alten Borne zu investieren. Sie trocknen aus und fallen auseinander. Noch schlimmer ist, wenn einseitig oder falsch informiert wird, Werbung mit Inhalt vermischt erscheint und der Wirklichkeit nicht mehr zu trauen ist. Medienkompetente bestimmen folglich immer häufiger selbst, was interessiert und weiter bringt. Im Netz wird vielfältiger informiert, mit gleich langen Spiessen kommentiert und dementiert. Lügen haben dort gerade zeitlich kurze Beine und bei so viel Transparenz lässt sich immer weniger verbergen, wes Geistes Kind man wirklich ist. Die Demokratie braucht keine Medien, aber mediale Foren, nicht die Presse muss man retten, sondern den Raum für Debatten.

Wo ein Markt ist, ist auch Dynamik, und wenn man in Chancen nur Gefahren sieht, werden sie nicht selten tatsächlich zum Problem. „Wir werden mehr kooperieren müssen, es wird leider nicht anders gehen“, meint ein CEO, kein Chefredaktor. Doch auch Wissenschafter konkludieren, dass unabhängiger Journalismus nicht mehr finanzierbar sei. Während Medienhäuser dem Markt die Schuld geben und bei Kooperation eher an Fusionen und Werbegelder denken, liegt gemäss einer Studie zumindest ein partielles Marktversagen vor, das medienpolitische Massnahmen rechtfertigt. Wir erinnern uns an die Finanzkrise und die Angst vor dem Zusammenbruch systemrelevanter Unternehmen: man muss nicht unbedingt die Bank retten, um die Geldwirtschaft zu erhalten. Eine Demokratie braucht mediale Vermittlung, keine Medienkonzerne, man muss die Existenz und den Zugang zu neuen Brunnen sichern, nicht Medienhäuser dafür bezahlen, diese halbherzig auf ihrem Terrain zu dulden.

Der ehemalige Medienminister Moritz Leuenberger brachte es auf den Punkt: wer sich dem Service public verpflichtet, kann analog der SRG gefördert werden, versteht sich ein Medienhaus aber nur als Wirtschaftsunternehmen, soll es sich dem Markt stellen. Bei staatlichen Eingriffen ist Vorsicht geboten, doch sind sie zuweilen nötig, wenn der Markt versagt und sich die Dinge eben gerade nicht von alleine zum Wohle aller regeln lassen. In einer Demokratie entscheiden wir gemeinsam, wo wir welchen Eingriff dulden oder sogar wünschen. Deshalb ist die Krankenkasse obligatorisch, Tabakwerbung verboten und wird Landwirtschaft subventioniert, und deshalb zahlen wir die Radio- und Fernsehgebühren noch. Die Budgets für Bildung und Kultur werden ebenso demokratisch festgelegt, wie wir über Programme wie „Jugend und Sport“ oder einen Verfassungsartikel über Musikförderung abstimmen. Weil uns daran gelegen ist, dass alle Zugang haben zu Bildung und Förderung, von Landschaft, Kultur und Sport profitieren können und niemand ausgeschlossen wird von dem, was uns als Gesellschaft verbindet und ausmacht. Lässt man in einer Marktwirtschaft allem freien Lauf, bilden sich rasch Eliten, die mehr Zugang zu bestimmten Gütern haben als andere. Am privaten Pool mit Sichtschutzhecke plaudern dann geladene Cüpligäste, allen anderen bleibt nur noch das Klagen über trübe Tümpel.

Vielleicht muss man den auch metaphorisch abgenutzten Dorfbrunnen gar nicht vermissen und darf auf Innovativeres hoffen. Es wär wunderbar, wenn eine unabhängige Initiative wie Projekt R es dank Crowdfunding ins Krabbelalter schaffte, doch sobald das Kind aufrecht geht, bläst auch ihm der Wind der Marktwirtschaft ins Gesicht. Noch finden wir, was wir suchen, glauben nicht, dass der Krug je brechen kann. Manchmal lässt sich das Ausmass eines Schadens erst begreifen, wenn er tatsächlich eingetreten ist. Die ruinöse Gratismentalität haben private Medienhäuser gezüchtet, forderten diese mit nun leeren Taschen ein Stück vom öffentlichen Kuchen – man würde es verstehen. Doch ihr Plan ist ein anderer: Der Köder ist die Wahlfreiheit, ein trojanisches Pferd mit toxischem Mageninhalt. Greifen wir danach, beisst die Schlange zu. Ihre Währung ist die Reichweite, ohne SRG, so meinen sie, würden ihre Kassen öfter klingeln, statt teurer „Zwangsgebühren“ sollen wir mehr für ungesünderen Konsum bezahlen. Es geht ihnen nicht um den Brunnen, mit dem man heute ja ihrer Ansicht nach ohnehin kein Geld mehr verdienen kann, sondern um den Durst der Leute, der sich vergolden lässt. Doch während wir hitzig den Service public debattieren, droht im Hintergrund eine viel grössere Gefahr von jenen, die mit ganz anderen Zielen die – rein rhetorische – Brunnenvergiftung praktizieren.

 

 

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Das Ende vom Mitdenken

Im letzten September verabschiedete das Parlament eine Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes, eigentlich nur die Anpassung des Gebührensystems an einen veränderten Medienkonsum abseits des familiären Lebensmittelpunktes in der guten Stube. Trotzdem wurde das Referendum ergriffen, im Juni wird dann dazu der Volkswille geäussert. Widerstand kommt von rechtschaffenen Gewerblern, auf deren Kosten der Stimmbürger jährlich sechzig Franken sparen könnte. Gegenwehr leisten auch jene, die nicht von einer Gesetzesrevision sprechen, sondern von einem Buebetrickli mit der neuen Mediensteuer. Gebühren zahlt man bekanntlich nur für Leistungen, die man tatsächlich nutzt, zu einer Steuer hingegen wird auch genötigt, wer selbst nicht profitiert. Und es gibt einige, die gut und gern aufs Schweizer Fernsehen verzichten könnten. Aus dem Anpassungsvorhaben ist eine gesellschaftspolitische Debatte zum Sinn und Unsinn des Service public erwachsen. Da stellt sich natürlich die Frage, was ohne ihn denn fehlen würde.

Zum Service public gehören alle Dienstleistungen, welche die öffentliche Hand für die Allgemeinheit erbringt, also auch die helvetisch-ausgewogene Versorgung mit Radio- und Fernsehprogrammen. Die Deutschen nennen das sinnigerweise Daseinsvorsorge. Wer für die Abschaffung des Service public plädiert, will sie natürlich nicht ganz einstellen, sondern bezweifelt lediglich, ob diese Versorgung auch für Radio- und Fernsehen heute noch vom Staat sichergestellt werden muss, oder nicht auch hier eine Privatisierung zu erwägen wäre. Was vor langer Zeit vom Pizzo Groppera kam, ist schliesslich längst Normalität geworden. Die Frage muss also anders gestellt werden: Was würde fehlen, wenn es nur noch Privatsender gäbe?

Wir wissen, was noch vorhanden wäre: eine Senderwelt, in der Einschaltquoten das Programm bestimmen. Natürlich gibt es Spartenkanäle für elitäre Intellektuelle und kulturinteressierte Träumer, doch im Wesentlichen bliebe übrig, was Kurt Imhof mit „Blut, Busen und Büsis“ zusammenfasste und im Gegensatz zum Service public keinen Auftrag zur Meinungsvielfalt hat. Den Gegnern der vorgeschlagenen Gebührenänderung scheint das zu gefallen. Erstaunlich auch, dass gerade sie, die doch sonst so heimatlich denken, die helvetischen Programme refüsieren. Lieber unterstellen sie der SRG eine Mitschuld an der wachsenden linken Gefahr im Land. Objektiv ist das nicht, denn auch wenn sich die Redaktoren selten klar zur eigenen politischen Position bekennen, sie stehen erstens nur vereinzelt links und bestätigen zweitens selbst einen Rechtsrutsch der Medien. Wo Gewinnstreben Motivation und Berufsstolz vertreibt, gibt das den Takt an, was Werbegelder, Leserzahlen und Einschaltquoten bringt. Es müssen Emotionen her, gefragt ist, was polarisiert und populär ist, also just jene Themen, die im rechten Lager aus denselben Gründen gerne aufgegriffen werden. Im linksliberalen Mainstream wird endlich aufgeräumt, das Chrüsimüsi sauber einsortiert in die Dichotomie von Freund und Feind, von der uns Kurt Imhof deshalb warnte, weil sie die Vernunft ebenso verhindert wie Konsens und Konkordanz. Gerade darum ist die Diskussion zum Service public und seiner gesellschaftspolitischen Bedeutung wichtig. Sie „muss ja nicht nur von Rechtsbürgerlichen mit dem Ziel einer Schwächung der SRG geführt werden“, meint Philipp Cueni. Wer würde sie ohne Service public aber überhaupt führen?

Es ist ein grosser Unterschied, ob man kostendeckend arbeiten soll oder einen Gewinn erzielen will. Für den Profit reicht Sparsamkeit alleine nicht, vielmehr ist man gezwungen, vor allem das anzubieten, was massenhaft nachgefragt wird. Zu Wort kommen folglich jene, die Einschaltquoten bringen, weil ihr Gesicht ständig von Titelseiten grinst und sie in vollen Mehrzweckhallen für immer gleiche Probleme die bekannten Schuldigen anprangern. Wo Wirtschaftlichkeit regiert, bekommen wir zu hören, was Konzerne sponsern, sehen, was eine Mehrheit glaubt und lesen, was wir ohnehin schon meinen. Weil wir den Refrain kennen, singen wir so gerne mit. Natürlich würde das Gewerbe lieber für gezielte Werbung zahlen, als indirekt ein einigermassen unabhängiges Programm zu finanzieren. Unser wohlsituiertes Dasein aber hängt weder von Productplacement noch von der Verfügbarkeit eines rentablen polemischen Infotainments ab, sondern vom Zugang der Allgemeinheit zu kompetent erklärten Fakten. Die Schweiz lebt von Konsens und Konkordanz, von kritischen Fragen, die am Anfang von echten Lösungen stehen, einer Vielfalt von unabhängigen Standpunkten, die uns weiterbringen und von der Möglichkeit, selbst mitzudenken und mitzubestimmen. Das würde uns ohne Service public fehlen. Die Chance zum Mitdenken mögen nicht alle nutzen, das aber ist kein Grund, sie aufzugeben.

PS: Während ich diese Zeilen schreibe und Links zu den Zitaten von Kurt Imhof prüfe, erreicht mich die Nachricht von seinem Tod. Es ist so: